Katharina Wenzel-Teuber
Da offenkundig noch viele Unklarheiten bezüglich der „Maßnahmen“ und ihrer Anwendung bestehen, veröffentlichte das Nationale Büro für religiöse Angelegenheiten (NBRA) Anfang Juni auf seiner Website einen erklärenden Text zu den „Maßnahmen“ – der Form nach handelt es sich um die Beantwortung von Journalistenfragen.
Eine der Fragen betrifft Hintergrund und Zielsetzung der „Maßnahmen“. „Der Cyberspace ist keine ‚Sonderzone für religiöse Aktivitäten‘ und keine ‚Exklave für die religiöse Öffentlichkeit‘“, heißt es in dem Erklärtext des NBRA. Er bemängelt, dass in den letzten Jahren „manche Organisationen und Einzelpersonen im Internet virtuelle Stätten für religiöse Aktivitäten und virtuelle religiöse Ausbildungsstätten errichtet, religiöse Aktivitäten betrieben und religiöse Erziehung durchgeführt und so die normale Ordnung der Verwaltung religiöser Angelegenheiten gestört und angegriffen“ hätten.
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Maßnahmen für die Verwaltung religiöser Informationsdienste im Internet
Dokument
Katharina Wenzel-Teuber
Chinas Religionsgemeinschaften haben das Internet und die sozialen Medien von Anfang an intensiv genutzt, um sich zu vernetzen und auch Menschen außerhalb der religiösen Kreise zu erreichen. Die chinesische Religionspolitik sah schon lange Regulierungsbedarf bezüglich des Phänomens der „Cyber-Religion“. Nach langer Ankündigung und mehr als drei Jahre nach Publikation eines Entwurfs zur Einholung von Meinungen (siehe China heute 2018, Nr. 3, S. 146) veröffentlichte das Nationale Büro für religiöse Angelegenheiten am 3. Dezember 2021 zusammen mit vier weiteren Behörden – darunter das Ministerium für öffentliche Sicherheit und das Ministerium für Staatssicherheit – „Maßnahmen für die Verwaltung religiöser Informationsdienste im Internet“ (Hulianwang zongjiao xinxi fuwu guanli banfa 互联网宗教信息服务管理办法).
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